Zintan
von Kevin Jon Heller
nur maschinell übersetzt
Ich habe hier eine Kopie des Berichts hochgeladen, der für ein paar Stunden auf der Website des ICC war, aber dann ohne Erklärung zurückgezogen wurde. (öffentlich markiert wurde.) Ein Vertreter des ICC-Sekretariats war im späten Februar und Anfang März fünf Tage lang in Libyen, so dass sich die Dinge seither deutlich gewandelt haben könnten, aber der Bericht bietet ein interessantes Bild der Bedingungen der Gefangenschaft von Quadhafi und seine Gefühle für den Internationalen Strafgerichtshof – und Depressionen. Hier sind einige Absätze (Hervorhebung von mir):
15. Die Delegation um 10 Uhr verließ am 3. März 2012 und kam in einem Haus in Zintan gegen Mittag gelegen. Die Delegation wurde gebeten, im Haus für eine Weile zu warten, wurde dann gebeten, ft zu einem Haus gegenüber, wo Saif al-Islam Gaddafi wohnte zu Fuß. Alle Läden waren geschlossen. Die Tür war schwer und aus Metall. Mehrere junge Wärter mit militärischer Kleidung gekleidet und bewaffnet mit Kalaschnikows waren anwesend im Haus. Die Mitglieder der Geschäftsstelle und dem OPCD warteten etwa 40 Minuten, wie Dr. El Gehani wurde an Herrn Gaddafi sprechen. Nach seiner Rückkehr erklärte die Koordinatorin, dass Herr, Gaddafi, mit ihm über den libyschen Verfahren gegen ihn und über die Möglichkeit, einen Anwalt zu haben, sprechen wollte. Er erwähnte, dass Herr Gaddafi gebeten hatte, um ein Interview mit ihm als Bedingung, um an das Gericht zu sprechen. Dr. El Gehani fügte hinzu, dass er ihm, sich einen Anwalt beraten …17. Saif al-Islam Gaddafi erschien lächelnd und bereit sind, dem Gerichtshof zu reden. Es war schwierig zu beurteilen, ob er eine Menge Gewicht verloren, als er trug weite Kleidung. Er erschien schlanker als auf dem Bild im Anhang zu seinem Haftbefehl. Er fehlte Teil seiner Daumen und Zeigefinger an seiner rechten Hand. Er hatte keine sichtbaren blauen Fleck im Gesicht ….
19. Der Registrierungs-Vertreter gebeten, die Sitzung allein weiter als eine andere Person von den libyschen Behörden war im Raum anwesend. Diese Person war derjenige, der die Delegation nach Zintan fuhr. Die Person sagte, dass das Gesetz die Registry verhindert werden, um den Verdächtigen allein treffen und dass er zum Verweilen ein. Das Mitglied des OPCD verließ den Raum. Das Mitglied des Registry fragte die Person anwesend, um seine Identität zu Protokoll geben. Er sagte, dass er Herrn Milad war aus dem Büro des Anklägers und dass Herr Gaddafi konnten frei antworten auf alle Fragen, die ihm gestellt werden würde.
23. Die Vertreterin erklärte, dass die Registry ein neutrales Organ aus dem Büro des Anklägers, der das Mandat zur Untersuchung und Verfolgung von Verdächtigen hatten zu unterscheiden war. Der Vertreter darauf hingewiesen, dass der Kanzler besonderen Verantwortung gegenüber der Verteidigung hatte. Zu diesen Aufgaben hat der Kanzler, um sicherzustellen, dass alle Verdächtigen können von der Unterstützung durch einen Anwalt in Anspruch nehmen. Sie erklärte außerdem, dass diese Anwälte zu sein qualifiziert sein und über mindestens 10 Jahre einschlägige Erfahrung waren. Sie stellte eine Liste der Anwälte zur Verfügung für den Verdächtigen “Kontrolle und eine Form, einen Anwalt zu benennen. Saif al-Islam Gaddafi nahm (er Dokumente in Frage gestellt, sondern die Möglichkeit für ihn zurück zu geben, das Dokument in die Registry. Das Register sagte, er könne das Dokument an die Behörden geben für die Übertragung an die Kanzlei.
24. Herr Gaddafi war sehr interessiert zu wissen, ob der Anwalt ihn in Libyen zu helfen. Das Register angegeben, dass der Anwalt konnte ihn in Libyen helfen, sondern nur im Zusammenhang mit den ICC-Verfahren. Die Kanzlei erklärte, dass die libyschen Behörden hätten einen Antrag, ihn zu verhaften und ihn an den Gerichtshof überstellt empfangen.
25. Herr Gaddafi erklärte, er werde in Libyen zu seinen Kamelen und Fischfarmen interviewt. Er fragte, ob die Verfahren lange dauern würde er kommen sollte, nach Den Haag. Ihm wurde gesagt, dass die Fälle vor dem IStGH komplex waren und dass als ein Ergebnis konnte für die letzten Jahre. Der Vertreter fügte hinzu, dass er von der Vorverfahrenskammer könnte frühzeitig entlassen werden, wenn der Ankläger keine ausreichenden Beweise gegen ihn. Sie hat auch darauf hingewiesen, dass er sich auf vorläufige Haftentlassung während des gesamten Verfahrens zu bitten. Schließlich bekräftigte sie, dass er davon ausgegangen werden unschuldig, solange die Kammer macht sein Urteil.
27. Er erklärte: “Ich hoffe, ich kann hier in meinem Land ausprobiert werden, ob sie mich hinrichten oder nicht”. Er erkundigte sich nach der Haftanstalt in Den Haag. Der Registrierungs-Vertreter gaben eine kurze Beschreibung der Haftanstalt und antwortete auf die Fragen zu ihrem Bezug auf die Möglichkeit an die frische Luft haben, auf andere Menschen und über die Nahrung zu sehen. Herr Gaddafi angegeben, dass er gerne die Sonne zu sehen. Wenn die Registry Vertreter darauf hingewiesen, dass Insassen konnten den Zugang zu einem Open-Air Hof haben, sagte er, dass sie das Glück, in der Lage, Vögel und Bäume zu sehen waren.
28. Zu diesem Zeitpunkt verließ der Vertreter der libyschen Staatsanwaltschaft das Zimmer für 5 Minuten. Der Registrierungs-Vertreter forderte die Verdächtigen schnell, wie er war und ob er misshandelt. Seine Haltung von entspannt bis intensiv verändert und ohne ein Wort zu sagen, wo er die Hand zwei Finger fehlten verzichtet und deutete auf einen fehlenden Zahn in der oberen Front seines Gebisses. Er sagte dann, dass er in totaler Isolation gehalten wurde, dass er nicht das Sonnenlicht in 20 Tagen gesehen und er hatte niemanden, um zu sprechen.
29. Wie die libysche Staatsanwaltschaft kam zurück in den Raum, erklärte die Registry repräsentativ, sie würde ihn lesen seine Rechte vor dem ICC. Herr Gaddafi war sehr skeptisch, während er seine Rechte vorgelesen wurde, fragte er, ob diese Rechte, um ihn sofort anwenden. Ihm wurde gesagt, dass diese Grundrechte respektiert ICC-Standards waren. Bei der Frage nach, ob diese Rechte wurden in Libyen respektiert, sagte er, “was denkst du? ‘
33. Auf die Frage nach, ob er Gelegenheit hatte, einen Anwalt zu treffen, sagte er nicht. Auf die Frage nach, ob er einen Richter, sagte er nur den Generalstaatsanwalt oder die Staatsanwaltschaft zu seinen Kamelen und Fischfarmen zu sehen. Auf die Frage, wer war verantwortlich für seine Haft, antwortete er: Dr. El Gehani. Auf die Frage, was aus den Fingern, sagte er, dass dies das Ergebnis des NATO-Bombardements, die auch 26 Personen reisen mit ihm getötet hatte. Die Frage, ob die Wachen aggressiv mit ihm waren, sagte er “einige nette andere sind nicht schön, die ganze Zeit ‘. Gefragt, ob er seine Familie zu sehen, sagte er nur in seinen Träumen, sagte er, dass er den Besuch des Roten Kreuzes im November 2011 und von Human Rights Watch erhielt. Auf die Frage, wo er schlief, wies er auf ein Zimmer im hinteren Teil des Hauses. Auf die Frage, ob ein Bett stand, sagte er, dass es mehrere Definitionen für ein Bett. Wenn Sie gefragt werden, den Raum zu beschreiben, sagte er, es sei nicht wichtig.
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von John Schacher
Am heutigen Samstag ereignen sich in Tripolis zur Stunde schwere Gefechte auf der Strasse zum Flughafen, wo die internationalen Truppen des NTC versuchen, den Zintan-Brigaden die Kontrolle über den internationalen Flughafen zu entreissen, den Zintan seit dem Sturm der Stadt Ende August 2011 besetzt hält.
Über Verlauf und Ausgang der Gefechte wird baldmöglichst berichtet. Insgesamt bedeutet dieses Ereignis den Ausbruch offener Feindseligkeiten zwischen der NTC-Marionettenregierung und dem sehr kampfkräftigen Zintan. Eventuelle Luftunterstützung der NATO wird mit Sicherheit gegen Zintan erfolgen. Wie ein Heeresteil der libyschen Regierung unter einem Verteidigungsminister aus Zintan gegen dieses in Stellung gebracht werden konnte, wird auch sehr interessant zu erfahren sein. Ob und inwiefern der Grüne Widerstand an diesen Kämpfen teilnimmt, ist ebenfalls noch nicht bekannt.
erschienen bei reuters
Übersetzung John Schacher
Saif al-Islam Quadhafi, der Sohn und potentielle Thronfolger des gestürzten libyschen Staatschefs Muammar al-Quadhafi, wird innerhalb von zwei Monaten in ein Gefängnis in Tripolis verlegt und dann vor Gericht gestellt werden, erklärte der Vorsitzende der Nationalen Übergangsregierung Libyens (NTC) am Sonntag.
Drei Monate nach seiner Gefangennahme in der libyschen Sahara-Wüste als Beduinen-Stammesangehöriger gekleidet, bleibt Saif al-Islam an einem geheimen Ort im Nordwesten der Stadt Zintan, was auf ein breiteres Problem der mächtigen lokalen Milizen und eine schwache Zentralregierung in dem nordafrikanischen Land zurückzuführen ist.
In einem Interview mit Reuters sagte Mustafa Abdel Jalil die Behörden seien nahe am Abschluss beim Bau eines Gefängnisses im zentralen Tripolis, begonnen noch unter dem späten Muammar al-Quadhafi. In das werde Saif al-Islam verlegt werden.
“In diesem Moment wird er verhört und sein Prozess wird beginnen, sobald die Vollzugsanstalt bereit ist”, sagte Abdel Jalil. “Ich kann keinen genauen Zeitrahmen im Hinblick auf Wochen oder Monate geben, aber es werden nicht mehr als zwei Monate sein.”
Die Zintan-Kommandanten erklären, sie würden Saif al-Islam in ihrem abgelegenen Bergdorf gefangen halten, anstatt ihn Tripolis auszuhändigen, um ihm das Schicksal seines Vaters zu ersparen. Quadhafi wurde von seinen Entführern kurz nach seiner Gefangennahme im Oktober ermordet, sein verwesender Körper öffentlich ausgestellt in einem Fleischkühler in Misrata, bevor sie zu einer unrühmlichen Geheim-Bestattung in die Wüste gebracht wurde.
Saif al-Islam spricht fließend Englisch, war auf der London School of Economics, wurde als West-freundliches Gesicht von Libyen – vor der Umwandlung vom liberalen Reformer zu einer Schlüsselfigur im väterlichen Kampf gegen die Rebellen auf der Suche nach seinem Sturz – gesehen.
Er steht nun wegen Vorwürfen des Mordes und der Vergewaltigung in Tripolis vor Gericht. Im Falle einer Verurteilung könnte ihm die Todesstrafe drohen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat ihn wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt, aber Libyen will, dass ihm in seiner Heimat der Prozess gemacht wird. “Durch den Willen Gottes wird Saif al-Islam Gaddafi einen fairen Prozess bekommen und auch all jene, die in diesem Zusammenhang angeklagt werden”, sagte Abdel Jalil.
Mutassim (links) und Saadi al-Quadhafi
Suche nach Saadi
Die im November ernannte Übergangsregierung soll das Land zu Wahlen zu einer Nationalversammlung im Juni führen, tut sich aber schwer, wegen einer Vielzahl von bewaffneten Gruppen, die Quadhafi nach 42 Jahren an der Macht gestürzt hatten. Und seine Nachkommen fahren fort, weiter einen Schatten auf den ölreichen Staat zu werfen.
Abdel Jalil sagte, Niger habe Saif al-Islam´s Bruder Saadi gehörende Kommunikationseinrichtungen beschlagnahmt, nachdem Al-Arabiya am Freitag mit ihm ein Interview geführt hatte.
Im Telefon-Interview erklärte Saadi, der im September in den Süden nach Niger geflohen war, sagte, er sei in regelmäßigem Kontakt mit den Menschen in Libyen, die sehr unzufrieden mit den Behörden seien und warnte vor einem “kommenden Aufstand” im Land.
Dies veranlasste Libyen, Niger auf die Auslieferung von Saadi zu drängen und die bilateralen Beziehungen durch seine Kommentare als bedroht zu erklären. Doch Niger entgegnete, es könne Saadi nicht aushändigen, weil ihm in Libyen die Exektution drohe.
“Zunächst einmal waren es sowohl der Außenminister von Niger als auch der Premierminister von Niger, die den Kontakt mit ihren Kollegen zu initiieren hatten, um ihre Entschuldigung auszudrücken für das, was passiert ist”, sagte Abdul Jalil. “Ich kann bestätigen, dass die Regierung von Niger alle Maßnahmen und Schritte unternommen hat, alle Kommunikationsgeräte in seinem Besitz konfisziert wurden.”
Libyens Übergangs-Führer hatte im vergangenen Jahr einen Antrag auf Eröffnung einer Untersuchung genehmigt, betreffend Saadi´s Schuld beim Mord an einem Fußballspieler, der in den 1980er Jahren für die Nationalmannschaft gespielt hatte.
“Der Generalstaatsanwalt hat bereits einen Auslieferungsantrag gestellt, Saadi zurück nach Libyen zu bringen – im Licht des Verbrechens, das er auf dem Gebiet des Sports in Libyen begangen hat. Die rechtlichen und strafrechtlichen Verfahren werden in dieser Hinsicht folgen”, fügte er hinzu.
Entwaffnung der Kämpfer
In ihren Bemühungen, die Ordnung wiederherzustellen, hofft Libyens Regierung die Milizen in die nationale Armee und Polizei zu verschmelzen, aber der Prozess geht nur langsam voran.
“Die Fortschritte dieses Programms traten nicht wie gehofft ein, weil wir sie als Individuen und nicht als Gruppen zum Anschluss bewegen wollten”, sagte Abdel Jalil. “Über 10 Prozent sind jedoch den Sicherheitsbehörden beigetreten und übergaben ihre Waffen.”
Behörden untersuchen auch Berichte von Menschenrechtsgruppen, dass ehemalige Rebellen Folterung von Häftlingen in behelfsmäßigen Gefängnissen betreiben. Abdel Jalil sagte, es seien bereits Ausschüsse gegründet worden worden, dies zu prüfen: “Sie werden ihrer Aufgaben bald abschließen und es wird gerichtliche Verfahren in dieser Hinsicht geben…”
Er sagte es gäbe Pläne, die Bewohner von Tawergha, die nun in Flüchtlingslagern leben, zurück in ihre Stadt zu siedeln. Quadhafis Truppen hatten Tawergha während des Krieges als Stützpunkt für Belagerung und Granatbeschuss von Misrata genutzt. Seine Bewohner – überwiegend schwarze Libyer – behaupten, sie seien von Quadhafis Männern als Geiseln gehalten worden und hätten nicht mit ihnen zusammengearbeitet.
Human Rights Watch hat erklärt, die Misrata-Rebellen hätten Häuser in Tawergha und benachbarten Bauerndörfern geplündert und zerstört. Racheakte gegen Flüchtlinge sowie willkürliche Verhaftungenfinden fortwährend statt. “Familien und Kinder werden in ihre Heimat zurückgeschickt werden, sobald diejenigen gefunden sind, die vor Gericht gestellt werden sollen”, sagte Abdel Jalil.
Im Oktober hatte er gesagt, er wolle die neue Ordnung auf der islamischen Scharia basieren. Auf die Frage nach einem islamischen Finanzsystems in Libyen sagte er: “Dies ist eines der grundlegenden Prinzipien des Islam, und ich glaube, dass die internationale Finanzkrise pauschal durch Wucher verursacht wird.”
Auf die Frage nach seiner eigenen längerfristigen Pläne, sagte er: “Mein Leben nach den Wahlen zur Nationalversammlung werde ich nur noch Versöhnungs-Gruppen auf dem Gebiet der nationalen Aussöhnung widmen.”
(Reporter: Marie-Louise Gumuchian und Ali Shuaib; Schnitt Jon Boyle und Ben Harding)
Original: reuters
Continue reading about Libyen: Jalil über die Zukunft von Saif al-Islam
von John Schacher
Saif al Islam Al-Quadhafi, der Sohn des ermordeten libyschen Staatführers Muammar Al-Quadhafi, ledig, soll nach noch unbestätigter Meldung in der Stadt Zintan mit einer jungen Dame aus dem Stamm Zintan den heiligen Bund der Ehe eingegangen sein.
Diese Ehe des jungen Quadhafi würde eine Stammes-Allianz erzeugen, die dem Ringen um Ordnung entscheidenden Rückenwind geben und die Rückkehr zum Frieden eigentlich ermöglichen sollte, da die libysche Sache im Südwesten damit von den mächtigsten Stämmen, den:
- Warfalla
- Quadhaffa
- Zintan
- Fezzan
- Wershefana
- Touareg
- und vielen anderen
gemeinsam getragen würde. Wenn Saif es nicht schafft, gelingt es in näherer Zukunft wahrscheinlich niemandem, das landesweite Chaos zu entwirren und die diebischen Elstern aus dem Land zu werfen.
Das Leben des 39-jährigen Saif al-Islam Al-Quadhafi dürfte das derzeit gefährdeste auf diesem Planeten sein. So stellt man sich seinen Honeymoon sicher nicht vor. An dieser Stelle noch die besten Wünsche für seine Ehe, ich hoffe, dass er nach den vielen menschlichen Enttäuschungen und schrecklichen Erlebnissen in 2011 nun eine liebende, schöne und einfach wunderbare Frau an seiner Seite haben wird, die ihn die schrecklichen Zwänge seines Leben zeitweise vergessen machen kann und ihn ehrlich liebt. Diese Eigenschaften dürfte das Kind einer Stammesgesellschaft noch am ehesten haben. Die Sonne soll ihnen scheinen! Der Namen von Saif al-Islams Frau wurde noch nicht genannt. Leider gibt es auch noch kein Foto der Wüstenblume – aber sie wird sagenhaft aussehen, da bin ich sicher!
Diese Meldung kommt direkt von einer libyschen Quelle, die nicht genannt werden möchte und ist bisher noch unbestätigt.
Hier noch schöne Bilder und traditionelle Musik aus Libyen, gesehen auf Leonores Blog:
Continue reading about Libyen: hat Saif al-Islam geheiratet?
von John Schacher
Wie gestern schon bekannt wurde, ist Saif al-Islam Quadhafi im Verlauf der letzten Woche von einem ordentlichen Strafgerichtshof in Zintan vernommen, verhandelt und letztlich freigesprochen worden. Mangels Beweisen wurde die auf Mord und Anstiftung zum Mord lautende Anklage fallen gelassen.
Aufgrund des noch nicht wünschenswerten Gesundheitszustandes wurde zudem seine sofortige Freilassung angeordnet, um eine bestmögliche Behandlung zu ermöglichen.
Die zugrundeliegende Quelle, der Journalist Asead Aboukila Ambia berichtet von einer Ausbreitung des Wundbrandes in der rechten Hand von Saif al-Islam und sieht die Situation als sehr ernst mit der Notwendigkeit einer Behandlung in einer Spezialklinik. Herr Aboukila wies schliesslich auch auf darauf hin, dass Zintan in Libyen die erste Stadt ist, die örtliche Stammesgerichte zur Aufarbeitung der Quadhafi-Ära eingesetzt hat.
Saif al-Islam wurde gestern beim Spaziergang beobachtet. Er war dabei von einer beaffneten Eskorte umgeben (wie auch nicht). Die Beute aus dem missglückten Banküberfall des Haftar-Sohnes Saddam hätte zur Finanzierung eines Feldzuges gegen Zintan mit dem Ziel der Ergreifung von Saif al-Islam dienen sollen. Daraus wurde ja gottlob nichts… wirklich wild, wild West…
Nachtrag: Saif al-Islam soll nun schon ein Hotelzimmer bezogen haben. Hurra, er scheint wirklich freizukommen! Dem von 9 Kugeln in die Beine getroffene Bankräuber Saddam Hafter hingegen musste eines seiner Beine amputiert werden.
Continue reading about Zintan: Saif al-Islam von Gericht freigesprochen
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