NATO
erschienen bei Gegenmeinung
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Enthüllungen des früheren französischen Außenministers
by Alexander Mezyaev
Auf den ersten Blick der Ereignisse von 2011 in Libyen erscheint es, dass die Entscheidung das Land anzugreifen erst im Februar oder März getroffen wurde. Eine Zahl von Fakten und offizielle Dokumente scheinen dies zu bestätigen. Im Januar 2011 bereitete die UN die Diskussion der Menschenrechte in Libyen vor. Kein einziger Staat äußerte Bedenken, und die Führung des Landes wurde über alle Maße gelobt für die außerordentlichen Ergebnisse, die sie auf diesem Gebiet erzielt hatte. Was war es, was die Hauptfeinde Libyens in jenen Tagen gesagt haben, dieselben in Bereitschaft/Vorbereitung nach wenigen Wochen anzugreifen?
Qatar, zum Beispiel, sagte nicht nur nichts Kritisches, sondern lobte ausdrücklich die gesetzliche Grundlage für die Verteidigung der Menschenrechte in Libyen… sowie die Garantien, diese in die Praxis umzusetzen. Qatar machte gerade einmal eine Empfehlung fortzufahren das Leben und das materielle Wohlergehen der Bevölkerung zu verbessern, sobald die 1990 verhängten Sanktionen nicht mehr wirksam seien(1). Die USA schlugen vor, Libyen sollte dem Protokoll der Konvention zum Status von Flüchtlingen der Vereinten Nationen von 1997 beitreten.(2) Ein recht verwunderlicher Vorschlag! Niemand kann von einem Staat verlangen, diesem oder jenem internationalen Abkommen beizutreten, speziell wenn dies von dem Land stammt, das sich von einer großen Anzahl von internationalen Abkommen fernhält, einschließlich jener Abkommen bezüglich der Menschenrechte (bis heute ist die USA kein Mitglied der Konvention der Rechte des Kindes der Vereinten Nationen). Insgesamt brachte der Wortlaut der meisten Empfehlungen ihre Anerkennung der libyschen Regierung für ihre Verdienste für die erzeilten Fortschritte auf dem Gebiet der Menschenrechte, indem sie z.B. damit begannen, „mit Bemühungen fortzufahren“, „weitere Anstrengungen zu unternehmen“, “weitere Fortschritte zu erzielen“, usw. Sudan ging mit seinem Vorschlag noch weiter, die Libysche Arabische Jamahariya zu bitten, ihre Erfahrungen auf dem Gebiet der Schaffung eines angemessenen Lebensstandards für Familien mit niedrigem Einkommen besonders durch das zur Verfügungstellen von Investitionsmöglichkeiten mit anderen Ländern zu teilen.(3) Einige Wochen vor der militärischen Intervention hatte der französische Präsident Gaddafi noch mit allen ihm gebührenden Ehren empfangen.
Aber es gibt Tatsachen komplett verschiedener Natur die ausreichend Anlass geben zu sagen, dass ein abgekartetes Spiel gespielt wurde, um die Wachsamkeit der libyschen Führung einzuschläfern. Und der Sudan war Teil davon.
WANTED: Der Vater des Libyen-Krieges
Das Buch mit dem Titel Sarkozy sous BHL/Sarkozy unter BHL(4) das soeben erschienen ist, wurde vom früheren Außenminister Roland Dumas(5) und dem bekannten Anwalt Jacque Verges geschrieben.(6) Es gibt detaillierte Einsicht in die Verantwortung des französischen Präsidenten für Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die in Libyen durch das französische Militär begangen wurden. Insbesondere wirft es Licht auf die Möglichkeit, den amtierenden Präsidenten vor Gericht zu bringen (im Wissen der französischen Mitgliedschaft zu den Statuten des Internationalen Strafgerichtshofes und der Annahme eines speziellen Gesetzes zur Übernahme der Statuten in französisches Recht). R. Dumas und J. Verges machen N. Sarkozy verantwortlich für die Bombardierung lybischer Städte, einschließlich öffentlicher und Wohngebäude, Einrichtungen zur täglichen Versorgung der Bevölkerung sowie von Kulturschätzen. Sie führen Dokumente an, die die offiziellen NATO Behauptungen widerlegen, dass es keine Schäden an Zivilpersonen gab(7). Die Schlussworte eines Kapitels sagen, Monsieur Sarkozy ist weder Erbe von General de Gaulle, Giscard d’Estaing noch Francois Mitterand. Dies ist eine sehr wichtige historische Bestätigung. Dies konnte ich verstehen, nachdem ich vor einigen Wochen Roland Dumas und Jacque Verges während einer außergewöhnlichen Konferenz in Paris getroffen hatte.
9. Dezember: französische Anwälte, Gelehrte und Medienvertreter trafen sich, um internationale rechtliche Aspekte des Angriffs auf Lybien im Herzen des Landes zu diskutieren, das der Hauptinitiator des Krieges war.(8) Die vier Sprecher am Runden Tisch waren: H. Kirchler, Österreicher, R. Merkel (Deutschland), beide Professoren für Internationales Recht, Russland war vertreten durch den Autor dieses Artikels, und Frankreich – durch den früheren Außenminister R. Dumas. Der letzte der genannten Personen zeichnete sich durch seine außergewöhnlich und unerwartet offene Rede aus, die einer besonderen Aufmerksamkeit bedarf.
R. Dumas sagte, alles begann 1983. Als Mitglied des Parlamentes sei er von Präsident Mitterand mit einer geheimen Mission beauftragt gewesen, gute Beziehungen zu Lybien herzustellen. Zu diesem Zwecke besuchte er das Land mehrere Male, worüber selbst der französische Botschafter in Tripolis nicht informiert war. Aber nachdem er Außenminister geworden war, unternahmen die USA intensiven Anstrengungen, damit Frankreich seinen Kurs ändere. Eine Delegation des Pentagon besuchte Frankreich 1985, um ihn davon zu überzeugen, Gaddafi sei im Besitz von chemischen Waffen. Sie versuchten ihn (und entsprechend auch Präsident Mitterand) davon zu überzeugen, dass Frankreich Lybien zu bombardieren hätte, da Gaddafi zu einer Gefahr für den Westen wurde. R. Dumas wurde wütend und fragte, ob dem so sei, weil US Bürger visafreien Zugang nach Lybien genössen und sich dort im Ölgeschäft betätigten. … 1988 erhielt der französische Premierminister J. Chirac ein Gesuch der USA, 100 Flugzeugen den Überflug über den französischen Luftraum zu gewähren, um Lybien anzugreifen. Dumas vertrat den Standpunkt, dies abzulehnen. Er dachte, dies sei genau, was der Präsident von ihm erwartete, und er hatte Recht, der Präsident lehnte das Gesuch ab. Obwohl Chirac anderer Meinung war, akzeptierte er die Entscheidung des Präsidenten. Die französische Weigerung, die Erlaubnis für die Durchquerung des französischen Luftraumes zu erteilen verhinderte nicht die Luftschläge gegen Lybien, sondern verzögerte die Operation lediglich um 20 Stunden… Seitdem widerstand Frankreich all diese Jahre dem US-Druck, einen Angriff gegen Lybien durchzuführen, und jetzt gab es nach. Mehr noch, es führte die Operation an.
Natürlich waren die Kriegsvorbereitungen gegen Lybien vor Februar 2011 offensichtlich, aber ich glaube, es war das erste Mal, dass jemand, der direkt daran beteiligt war, so ehrlich und offen darüber sprach. Die Enthüllungen Roland Dumas gaben nicht nur Hinweise zu allen Vorgängen im Laufe des Politikformulierungsprozesses der NATO, sondern hinterließen auch keine Zweifel, dass alle Unruhen in den arabischen Ländern eine gut und lang geplante Operation waren…
grün
Die Überlegungen für die andauernden Bemühungen, den syrischen Staat auszulöschen sollten nicht auf den „Arabischen Frühling“ begrenzt bleiben, sondern in einem wesentlich weiteren Kontext der letzten Dekaden gesehen werden, einschließlich der Etablierung des Internationalen Strafgerichtshofes, der über 140 Länder in Abhängigkeit gebracht hat.(10) Trotzdem hatten einige wenige Länder den Mut sich zu weigern, dieser „freiwilligen“ Re-Kolonisierung beizutreten. Zum Beispiel trat Libyen nie diesem Abkommen bei. Deshalb mussten die UN-Instrumente aktiviert werden (die libysche Situation an den ICC zu delegieren). Syrien war flexibler. Es unterzeichnete das ICC Abkommen/Statuten im Jahre 2000, aber hat dieses bisher nicht ratifiziert. Möglicher-weise verstand der Westen die syrische Unterschrift als ein Ablenkungsmanöver und begann deshalb andere Instrumente zu nutzen. Jetzt lässt sich mit hoher Wahrscheinlichkeit sagen, dass der Anschlag auf R. Hariri, den libanesischen Premierminister, mit dem Zweck verübt wurde, ein „internationales“ Instrument zu schaffen, um kurzen Prozess mit Syrien zu machen. Zu Beginn wurde ein „internationales“ Ermittlungskomitee aufgebaut, danach das Spezielle Tribunal für den Libanon. (11) Aber das Hauptziel des Tribunals ist nicht das libanesische Volk als solches, sondern mehr die pro-syrischen Kräfte im Libanon. Man kann Syrien treffen, indem man diese angreift.
Es sollte keine Illusion bestehen – Syrien ist heute das Hauptziel. Wie viele Dekaden müssen vergehen, bis wir von Zeugen wissen, welche üblen Machenschaften bei den Vorbereitungen zur Zerstörung des Landes benutzt werden?
Übersetzung: Karl Kaiser, 2012-01-09
http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=28811
General Knud Bartels
erschienen bei RIA NOVOSTI
Die NATO hat keine militärischen Pläne gegen Syrien.
Das erklärte der Vorsitzende des Militärausschusses der Allianz, General Knud Bartels (Dänemark), am Donnerstag in Brüssel. Die NATO habe die Möglichkeit einer militärischen Operation gegen Syrien nicht einmal geprüft, sagte der Militär vor der Presse nach Abschluss einer zweitägigen Sitzung der NATO-Generalstabschefs.
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erschienen bei einartysken
The News International (Pakistan) und Stop NATO
vom 30. November 2011
Die russische Drohung, die Landwege für den Nachschub an die NATO-Truppen zu sperren, könnte das afghanische Schlachtfeld in eine augenblickliche Todesfalle verwandeln, meinen Militäranalytiker. Sie sagen, dass Pakistan die Gelegenheit nutzen sollte für ein friedliches und wohlhabendes Pakistan, indem es sich aus dem amerikanischen Krieg herauszieht.
Russland hat gedroht, die NATO-Nachschubwege nach Afghanistan zu sperren, wenn die Allianz in ihren Raketenverteidigungs-Plänen nicht kompromissbereit ist. „Wenn die NATO keine ernsthafte Anwort gibt, müssen wir die Sache auf andere Weise angehen“, berichtete der russische Nachrichtendienst. Russlands Kooperation in Afghanistan könnte überprüft werden, berichtete der Nachrichtendienst.
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Pakistan hat schon die Nachschubwege der NATO-Truppen nach dem Mohmand Agency Angriff durch NATO-Truppen abgeschnitten, bei dem 26 Soldaten starben. Generalleutnant (pens.) Hameed-Gul hat im Gespräch mit dem Nachrichtendienst gesagt, dass Russland jede Möglichkeit nutzen würde, um an den Amerikanern Rache zu nehmen, und jetzt ist die Zeit für die Russen gekommen, es zu tun. „Die Amerikaner und die NATO-Truppen stecken in Afghanistan fest und die Zeit ist für Pakistan gekommen, sich der Gelegenheit zu bedienen, die es 9/11 verpasst hat, um Respekt und seine Souveränität zurückzugewinnen“, sagte Gul.
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Er erwähnte, dass die Amerikaner Afghanistan verlassen müssten und um Konzessionen bitten werden, und dass Pakistan mit ihnen über ihren Abzug verhandeln sollte. Wenn Russland seine Nachschubwege sperrt, dann wird die NATO nur noch den Weg von Georgien nach Baku und dann Azerbaidschan haben, was bedeutet, dass die NATO ihren Nachschub nie erhält, sagte Gul.
„Jetzt müssen die NATO-Truppen das Land wie in Vietnam verlassen, und das können sie nur unter Benutzung des pakistanischen Luftraums, weil Iran die USA nie seinen Luftraum benutzen lässt“, sagte der General. Er sagte auch, dass der Krieg gegen den Terror, der gegen unser eigenes Volk begonnen wurde, sofort zu einem Ende kommen werde und es umgehend Frieden geben werde, wenn die Amerikaner erst einmal draussen sind. Er sagt, dass die indischen Interessen in Afghanistan zunehmen, aber dass Indien nichts von Afghanistan erhalten wird.
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Maria Sultan, Verteidigungsanalytikerin, sagt im Gespräch mit diesem Korrespondenten, dass, wenn die Russen den Nachschub für die NATO sperren, wird das für die NATo eine Todesfalle werden. „Sie werden buchstäblich mit ihren 90 000 Mann erwürgt werden; und wenn sie sagen, sie hätten Reserven für 3 Monate, bedeutet es, dass sie Reserven für 2 Monate haben, und dann bedeutet es, dass die NATO ihre Truppen auf dem Luftweg herausholen muss und dann werden von den 90 000 Mann nur 15-20% lebend herauskommen“, sagte Maria.
Sie sagte auch, dass in Afghanistan alles von außen hereinkommt, und der Widerstand in diesem Jahr sehr stark war, da die NATO-Opfer sich auf 700 Mann beliefen. Deshalb wird, nach einer russischen Entscheidung, sich Afghanistan für die NATO in ein umgekehrtes Kargil verwandeln. „Sie werden Waffen, aber keine Kugeln zum Schießen haben; und wenn Pakistan seinen Luftkorridor schließt, dann wird es für die NATO und Amerika den Tod bedeuten, und sie werden mit Pakistan erneut verhandeln müssen“, sagte sie.
Das Original liegt hier.
Quelle: einartysken
erschienen bei “Hinter der Fichte“
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Zusammenfassung eines Interviews
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Saif müssen zwei Finger seiner rechten Hand amputiert werden. Laut einem Bericht der “Iswestia”, wurde er von einem ukrainischen Chirurgen des Krankenhauses von Zintan, Andrej Murachowski, untersucht und verbunden. Die Hälfte von Daumen und Zeigefinger seiner rechten Hand sind abgetrennt. Sie eitern, der Knochen ragt heraus. Doch das Risiko einer Infektion besteht offenbar nicht, der Allgemeinzustand sei nicht beeinträchtigt. Außer über die Schmerzen in der Hand hat er sich nicht beklagt. Er wollte keine weitere Untersuchung.
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Wie könnte eine solche Verletzung entstehen?
Er argumentiert, dass eine Bombe sein Auto traf. Aber der Patient hat keine anderen sichtbaren Schäden. Also ich bin geneigt zu glauben, dass sie von der Explosion einer Splittergranate herrührt. Aber das ist nur meine Meinung, die Wunde ist immerhin einen Monat alt.
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Saif al-Islam stimmte der Amputation zu?
Er stimmt im Prinzip zu. Aber es gibt Probleme nichtmedizinischer Natur. Er will nicht die geheime Unterkunft verlassen. Dies ist der einzige Ort in Libyen, wo er relativ sicher fühlen kann. Dort gibt es zu seiner Bewachung nur eine Person.
Die Amputation könnte man auch dort machen. Das ist einfach. Vor allem, weil wir die notwendige Ausrüstung haben. Nicht ich entscheide über eine Operation, aber wenn ich darf, werde ich es machen.
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Unter welchen Bedingungen lebt er?
Obwohl er ein Gefangener ist, ist er nicht im Gefängnis. Dies ist ein normales Haus am Rande der Stadt. In ihr – ein Mann mit einem Gewehr. Die Adresse des Hauses ist geheim. Ich war gerade mal in einem Zimmer, einem Wohnzimmer mit normalen lokalen Möbeln.: Teppichboden, Matratzen, in der Mitte ein Tisch. Es gab Obst und Wasser. Rund 5-6 Personen waren vor Ort. Sie unterhielten sich.
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Wie hat er sich verhalten?
Er war nicht verzweifelt und hält sich tapfer. Depression habe ich nicht gesehen. Verhält sich entsprechend. Es könnte auch ein wenig Einschmeicheln bei seinem Wärter sein.
Wie brachte man Sie zu Seif al-Islam? Zur Nachtzeit, mit verbundenen Augen?
Nichts dergleichen. In Zintan gibt es sehr viele Straßen und Kreuzungen. Man brachte mich so, dass ich nicht erinnern könnte. Ich würde dieses Haus und die Straße nie wieder finden.
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Warum sind Sie zu Gaddafis Sohn gebracht worden?
In Zintan haben wir nur zwei Chirurgen. Mich und einen aus Nordkorea. Ich wurde gewählt.
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Die Presse hat viel über ukrainische Söldner in Libyen gesprochen. Gab es bei ihnen verwundete oder getötete Ukrainer?
Nein, Es gab einen russischer Journalisten, mit einer Fraktur, an seinen Namen kann ich mich nicht mehr erinnern, er wurde bei uns operiert.
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Es gab Gerüchte, dass Muammar Gaddafi nicht getötet wurde. Was sagt man in Libyen dazu?
Wir glauben, dass er wirklich gestorben ist.
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von John Schacher
In Tripolis kam es auch heute zu starken Gefechten in zahlreichen Stadtvierteln, genannt wurden Ain Zara, Busaleem, Hadba, Gargaresh und Souq al Juma.
Zur Zeit liegt die Macht in Libyen ausschliesslich bei den Waffen, zudem kommt es dauernd zu Auseinandersetzungen innerhalb der verschiedenen Invasorengruppen. Al-Quaeda wurde von der NATO/NTC als Sturmtruppe benutzt, um den Terror zu verbeiten und die Siedlungen zu besetzen. Im Laufe der letzten Monate kamen mit der Unterstützung von NATO und NTC immer mehr Fundamentalisten hinzu. Nun regieren diese Leute, dieses Kriegsvolk ohne ethische Grenzen, bewaffnet bis zu den Zähnen, das Land.
Die Brigaden der Al-Quaeda von Belhadj und Salabi möchten die Präsidentschaft und den Posten des Premierministers von Libyen, da sie die “Mehrheit” der “Kämpfer” haben, gedungene Leute aus Afghanistan und Irak. In diesen Augenblicken alliiert sich die Al-Quaeda mit Katar, um den NTC auszulöschen.
Belhadj hat gesagt, dass in Libyen keine Regierung ohne Al-Quaeda und seine Hilfe Bestand finden könnte. Das ganze ist nichts als ein bewaffneter Machtkampf. Die Zeiten des Friedens und der Ruhe sind in Libyen seit dem Eindringen dieser kriminellen Gruppen vorbei.
Misrata hat das sicher geglaubte Verteidigungsministerium zugunsten von Zintan verloren. Diese Entscheidung wird viele Probleme bringen.
Die Gruppe in Zintan, die Saif al-Islam gefangen hält, hat Journalisten keinen Zugang gestattet. Libyen weiss nun sehr genau, wer oder was diese “Journalisten” in Wirklichkeit sind, wen sie repräsentieren und was ihre Aufgabe in diesem Krieg war. Es ist nun glasklar, dass man damit dem Feind die Türe öffnet. Das Vorgehen der Medien war in diesem Krieg skandalös und die Welt bekam einen mehr als verzerrten Blick auf Libyen. Die Kommunikationsmedien wurden und werden immer noch missbraucht. Wie sollte irgend jemand in Libyen noch der Presse vertrauen?
Es gab auch gegen die Medien gerichtete Massenkundgebungen in Tripolis, zum Beispiel vor dem Hotel Rixos, weil alle Libyer die Lügen am Bildschirm sehen konnten, sehen mussten, wie die Wahrheit verdreht wurde. Später stellte sich heraus, dass die Journalisten als Spione der NATO arbeiteten. Diese Personen desinformieren weiterhin.
Journalisten oder wie gewünscht das Rote Kreuz zu Saif zu lassen, wäre wie Bomben auf ihn zu werfen. Eine traurige und schwerwiegende Realität, die komplett neue Spielregeln erfordert.
Die russische Seite Shevchenko meldet, dass Andrey, ein russischer Arzt, Saif in Zintan besucht hat. Als er eintrat, sprach Saif mit den Stammesältesten. Saif hat ernste Verletzungen an der Hand. Sie sind einen Monat alt und stammen aus Bani Walid. Die Amputation von 2 Fingern ist notwendig. Die Stammesältesten versprachen sich dafür einzusetzen, dass Saif ins Krankenhaus kommt. Die Leute aus Zintan behandeln ihren Gefangenen sichtlich gut.
Sie versicherten auch, sehr empört über die Behandlung seiner Vaters seitens Misrata zu sein.
Die Website Shevchenkoo ist sicher, dass der Lynchmord an Gaddafi von Europäern und Amerikaner organisiert wurde. Sie schlägt auch vor, Saif in Russland Asyl zu bieten. http://shevchenko-ml.livejournal.com/1187.html
Der NTC hat als Chef des Militärrates den aus Zintan stammenden Osama Al Jauli zum Verteidigungsminister Libyens ernannt.
Der stellvertetende Abgeordnete Libyens bei der UNO Ibrahim Dabbashi bekommt das Außenministerium.
Ali Tarhuni leitet das Finanzministerium, Hassan Ziglam wird Ölminister. http://newsru.co.il/mideast/22nov2011/luv.html
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