Archiv der Kategorie: Deutsche Fragen

Fragen und Antworten zur Deutschen Kultur, Geschichte, Art. Anregungen zum „Überdenken“.

einstmals ehrwürdige Wissenschaftsakademie Leopoldina in Halle erneut geschändet

von H.-P. Schröder

2. WK./Fluechtlinge in Ostpreussen, 1945. 2. Weltkrieg / Flucht und Vertreibung: Flucht aus den deutschen Ostgebieten vor den vorrueckenden Truppen der Roten Armee, Fruehjahr 1945. – Eine Gruppe von Fluechtlingen mit Handwagen, in einer zerstoerten Ortschaft in Ostpreussen.- Foto (Al. Less), undatiert.

0:10-der Mops steigt aus, man hört deutlich die Rufe der „Merkeljugend“ von gegenüber

0:11- Haseloff, der „Ministerpräsident“ Sachsens macht eine wegwerfende Handbewegung mit links Richtung „Merkeljugend“

0:12 – der Mops tut die „Merkeljugend“ ab („is mir doch egal“, „einfach nicht hinhören“)

 

Das erinnert an ihre Gestik beim „Fahnewegwerfen 2013“, zum Vergleich

 

Die Aktion in Halle:

https://de-de.facebook.com/rtdeutsch/videos/976551832475046/?hc_ref=PAGES_TIMELINE

https://www.facebook.com/rtdeutsch/videos/976658732464356/

 

tricksen und täuschen in Köln: Wir machen das immer so

von H.-P. Schröder

Ausschnitt aus einem Vorwahlinterview mit Henriette Reker vom 16. Oktober 2015, veröffentlicht am 17. Oktober 2105, am selben Tag, an dem das Attentatswunder zu Köln geschah. Das Interview fand im CDU-Wahlkampfcontainer in der Schildgasse statt. Vermutlich saß ein CDU-Aufpasser (Betelkau?) neben Reker (siehe Rückversicherungsblickkontakte), ausserhalb des Erfassungsbereiches der Kamera.

ab 10:26, Reker: „… Respekt für alle Ratsmitglieder die sich diese Arbeit mehr oder weniger ehrenamtlich, nur mit Aufwandsentschädigung, antun, es müsste eben viel besser entschädigt werden, im Rat zu arbeiten, von mir aus…“

„Können wir das machen, in ihrer Legislatur…. .“

Reker: „Nein, das sind Dinge, die haben mit der Gemeindeordnung zu tun und deswegen, isses ja auch so, -vermutlich-, daß man in Köln dann andere Möglichkeiten sucht, Ratsmitglieder für ihre Arbeit zu entschädigen, ZUM BEISPIEL INDEM MAN IHNEN EINEN SITZ IN EINEM AUFSICHTSRAT ANBIETET.“

18. März 2017

Frau Rekers „Kultur der Korruption“

http://www.ksta.de/koeln/personalkluengel-koelner-cdu-chef-nach-stellenangeboten-fuer-parteifreund-in-der-kritik-26213090

„Kölner CDU-Chef nach Stellenangeboten für Parteifreund in der Kritik“

„Dass Parteichefs Parteifreunden Jobs in der Stadtverwaltung vermitteln, soll der Vergangenheit angehören. „So etwas funktioniert bei uns nicht mehr“, sagte Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Sie wisse, dass die Strukturen früher (wann früher?) so waren. Dieses Denken bestehe leider bei einigen noch immer. „So ein Kulturwandel braucht Zeit.“ …. Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ hatte am Freitag über einen Vorgang aus dem Jahr 2015 berichtet. CDU-Parteichef Bernd Petelkau hatte einem Parteifreund und Bezirksvertreter zweimal freie Stellen in der Verwaltung angeboten. Wenn er Interesse habe, könne er „den Einstellungsprozess starten“. Es ging um Jobs, die „ohne große Ausschreibung“ vergeben würden. Zudem stellte Petelkau eine berufliche Karriere in der Verwaltung in Aussicht: „Wenn Du einmal in der Verwaltung bist, können wir dann viel leichter Deine Weiterentwicklung planen. …. .“

Was wurde denn da noch so alles geplant, in Betelkaus Köln, welche anderen „Karrieren“ ? Und wie? …. geht es dem grünen Sonnenschirm, sie wissen schon…. .

Nachtrag: „Die Grünen, Partner der CDU im Ratsbündnis, äußerten sich zurückhaltend: Man habe „keinen Bedarf“, etwas zu einem Vorgang aus dem Jahr 2015 zu sagen.“

tricksen und täuschen in Sachsen – wer hätte das gedacht: Linker Fraktionschef in Verdacht

von H.-P. Schröder

Anzeige erstattet – Untreue bei Kita-Träger? Linken-Politiker unter Verdacht

Jan Schumann 20.03.17, 19:56 Uhr Halle (Saale)

Wegen des Verdachts der Untreue sind die Linken-Politiker Swen Knöchel, Fraktionschef im Landtag, und Hendrik Rohde, Stadtrat in Bitterfeld-Wolfen,  angezeigt worden. Unter ihrer Führung soll Vereinsgeld des Bitterfeld-Wolfener  Kita-Träger „Kinderland  e.V.“  für private Zwecke verwendet und jahrelang keine Steuererklärung gemacht worden sein. Oberstaatsanwältin Heike Geyer bestätigte der Zeitung den Eingang der Anzeige und Ermittlungen gegen Rohde. Ob auch gegen Knöchel ermittelt werden soll, ist offen. Im Vereinsregister werden Knöchel und Rohde als 1. und 2. Vorsitzender geführt. Knöchel war zudem jahrelang als Schatzmeister für die Buchhaltung zuständig.

Laut Anzeige soll der frühere Steuerprüfer Knöchel über Jahre hinweg Aufgaben der Buchhaltung verschleppt haben und seit 2009 keine Steuererklärung für den Verein abgegeben haben – deswegen hat der Verein nun seine Gemeinnützigkeit  verloren und droht als Kita-Träger auszufallen. Das geht aus einem Schreiben des Finanzamtes hervor, das der Zeitung vorliegt.

Die Vorwürfe gegen den Stadtrat Hendrik Rohde sind gravierender, er soll sich privat in der Vereinskasse bedient haben. Unter anderem soll er ein Buffet der Linken-Stadtratsfraktion mit Vereinsgeld bezahlt haben. Auch soll er Vereinsgeld für private Ausgaben wie Kfz-Versicherung, Telefonrechnung und Bußgelder entnommen haben.

Weder Knöchel noch Rohde wollten sich zu den Vorwürfen äußern. Linken-Fraktionschef Swen Knöchel behauptete, er kenne die Anzeige nicht, sei aber „verwundert“, dass er davon aus der Presse erfahre. Für Rohde haben die Vorwürfe schon Folgen. Er arbeitet als Wahlkreismitarbeiter der Linken-Landtagsabgeordneten Eva von Angern. Sie hat ihn mittlerweile beurlaubt. (mz)

http://www.mz-web.de/bitterfeld/anzeige-erstattet-untreue-bei-kita-traeger–linken-politiker-unter-verdacht-26230000?dmcid=sm_fb

Ehrlich verdientes Geld (hüstelhüstel) geht d`rauf für jede Menge Zersetzendes:

http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/fraktion/wissenschaftliche_mitarbeiterinnen/solidarfonds_der_abgeordneten/

tricksen und täuschen in Mecklenburg-Vorpommern: Im Untersuchungsausschuss „AWo sind die Millionen geblieben?“ fordert die Zensurpartei die AfD zu unscharfem Hinsehen auf

von H.-P. Schröder

In Mecklenburg-Vorpommern wurden über Jahre, wenn nicht gar über Jahrzehnte hinweg, den Wohlfahrtsverbänden ohne parlamentarische Kontrolle und ohne daß die Verbände Rechenschaftsberichte über die Verwendung der Steuergelder vorlegen mussten, riesige Millionenbeträge zugeschoben.

Nachdem der Verdacht auf großflächige Untreue Gestalt annahm, erreichte die AfD die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und lässt untersuchen, warum das Parlament seine Kontrollfunktion nicht wahrgenommen hat und immer noch nicht wahrnimmt, zu welchen personellen Überschneidungen und zu welchen Formen von „Zusammenarbeit“ es zwischen Beamten und der Wohlfahrtsindustrie kam und kommt, wer in den Ministerien verantwortlich ist und war, welche Summen die Wohlfahrtsfunktionäre als Personalkosten verbuchten und so weiter, und so weiter, kurzum es riecht nach Sumpf in Bretschneiders Sozenparadies, die SPD-AWO ist ganz vorne mit dabei und wer ist zum Leiter des Untersuchungsausschusses gemacht worden: Ein Roter, der jetzt das Maul aufreisst und der AfD Menschenjagd vorwirft. Ergo bereits vor Aufnahme der Arbeit Unschuldszeugnisse verteilt und wertende Stellungnahmen absondert und seine Parteizugehörigkeit beweist, summasummarum als Indiz dafür herhalten kann, daß den Genossen der Stuhl brennt.

Zu versuchen, Vertuschungen zu verhindern, aufzuklären, kriminelle Verflechtungen offen zu legen, -Stichwort Bandenbildung- und Verantwortlichkeiten fest zu stellen, bevor ein Untersuchungsausschuss wieder „nichts herausfindet“, siehe die „NSU“-Schwindel-Ausschüsse, ist nach SPD-Rechtsverständnis „Menschenjagd“.


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion MV vom Montag, 20. März 2017

Vorgehen der AfD im Untersuchungsausschuss erinnert an McCarthy-Methoden

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Wohlfahrtsverbände hat die AfD zahlreiche Behörden- und Vereinsmitarbeiter unter Generalverdacht gestellt. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende Jochen Schulte stellt dazu klar:

Die AfD fordert mit mehreren Anträgen die Aufstellung von Personendaten, ohne in Ministerien und Wohlfahrtsverbänden jemals Verantwortung für die Wohlfahrtspflege getragen haben. Diese Hetzjagd erinnert an Hexenverfolgung und Methoden der McCarthy-Ära.

Die Suche der AfD nach anonymen Hinweisgebern aus den Reihen
der freien Wohlfahrtspflege sieht Jochen Schulte ebenfalls kritisch. Die Aufforderung der AfD zeugt von einem grundlegenden Misstrauen gegenüber dem Ausschuss. Ich fordere die Ausschussmitglieder auf, Erkenntnisse über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fördermitteln dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen, damit eine objektive Untersuchung stattfinden kann. Im Übrigen steht es Informanten natürlich frei, sich direkt an die Ausschussmitglieder oder das Ausschusssekretariat zu wenden. Hinweisgeber sollten aber den Mut aufbringen, Ross und Reiter zu nennen.“

Insgesamt hatte die AfD zwölf Anträge zur heutigen Sitzung des PUA eingebracht. Ein Teil der Anträge wurde aufgrund von formalen Unzulänglichkeiten zunächst zurückgestellt. Abgelehnt wurde jedoch keiner der AfD-Anträge. Erneut bat der Obmann der AfD Thomas de Jesus Fernandez die Fraktion der SPD zu prüfen, ob es angebracht sei, dass ein AWO-Vorstandsmitglied zum Obmann im PUA benannt wurde. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte erklärte daraufhin, es bestünden keinerlei Zweifel an der Integrität des Abgeordneten Dirk Friederiszik.

Friederiszik, seit März 2016 Vorstandsmitglied des AWO-Kreisverbandes Ludwigslust, versichert: „Ich habe ein hundertprozentiges Interesse an der Aufklärung etwaiger Verfehlungen von AWO-Vorstandsmitgliedern, bzw. Geschäftsführern. Sollten sich solche Verfehlungen bestätigen, müssen diese auch rechtstaatlich behandelt werden.“

* Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
Telefon: 0385-525-2359 o. 0385-525-2360
E-Mail: info@spd-fraktion-mv.de
Internet: www.spd-fraktion-mv.de

veröffentlicht im Schattenblick zum 21. März 2017