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Gefängnis in Misrata, Libyen
von John Schacher
Wegen der U.S.- und NATO-Zerstörungen in Libyen ist nun Betteln, Prostitution, Waffenhandel, Chaos und Anarchie an der Tagesordnung. Solche Zustände gab es während der großen libyschen Jamahiriya niemals.
Bei einem Massaker aus Luft ermordeten Söldner der libyschen Armee von einem Hubschrauber aus straflos und feige mehr als 50 Ägypter nahe der libysch-ägyptischen Grenze.
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leider nur spanischer Ton, aber Muammar mal wieder zu sehen, ist es wert:
erschienen bei chartophylakeion tou polemou
Einmal mehr über diese Ortschaft an der syrisch-libanesischen Grenze. Hier gibt’s eine frische Reportage der Leute von Vesti.ru, in der das ominöse israelische Militärfahrzeug mal aus der Nähe und von innen gezeigt wird. Es ist denn wohl keine Sufa-1, wie vor ein paar Tagen angenommen (bzw. aus israelischen Internetkreisen gefischt), sondern eben… ein Jeep, 95′er Baujahr. Also nicht eben alt.
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Hier ein Front-Bericht von Anna-News aus dem Süden von Darya: (weiterlesen …)
erschienen bei bluewin.ch
Danke an Yvonne
US-Präsident Barack Obama hat in einer Grundsatzrede strenge Richtlinien für amerikanische Drohnenangriffe gegen Terroristen bekanntgegeben.
Gleichzeitig lancierte er einen neuen Anlauf zur Schliessung des Gefangenenlagers Guantanamo.
Mit den neuen Richtlinien für Drohnenangriffe wird der tödliche Einsatz bewaffneter, unbemannter Flugzeuge ausserhalb von Kriegsgebieten stark eingeschränkt.
Bevor ein solcher Einsatz künftig überhaupt genehmigt werden dürfe, müsse mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass dabei auch Zivilisten getötet oder verletzt werden könnten, sagte Obama am Donnerstag in seiner Grundsatzrede zur Terrorismus-Bekämpfung.
Zugleich verteidigte Obama die gezielte Tötung von Extremisten durch unbemannte Flugzeuge im Ausland als wirksames Instrument zur Terror-Abwehr. Als Grund nannte der US-Präsident unter anderem die Tatsache, dass sich die Bedrohungslage seit den Anschlägen auf die USA 2001 geändert habe.
Er betonte, dass die Angriffe angesichts der Bedrohungen für die USA auch bisher immer angemessen, effektiv und legal gewesen seien. Aber nun trete der Kampf gegen den Terrorismus in eine “neue Phase” ein.
Den neuen Regeln zufolge, die er am Mittwoch unterschrieben habe, dürfen nur Terroristen des Netzwerkes Al-Kaida oder verbündete Gruppen getötet werden. Ein Einsatz sei nur erlaubt, wenn die Zielpersonen nicht festgenommen werden können. Zudem solle er nur nach Konsultationen mit den Staaten erfolgen, in denen die Angriffe mit den Drohnen ausgeführt würden.
Die Attacken dürften ausserdem nicht als Bestrafung von Terroristen dienen, sondern nur zur Vorbeugung einer “anhaltenden und akuten Bedrohung für das amerikanische Volk”, führte Obama aus. Zudem sei sicherzustellen, dass keine Zivilisten getötet oder verletzt würden.
Wegen Drohnen unter Druck
Obama ist wegen der Drohnen-Einsätze und einer Reihe weiterer juristischer Kontroversen in den vergangenen Wochen in die Defensive geraten. So räumte die US-Regierung am Mittwoch erstmals ein, dass auch US-Bürger bei Angriffen unbemannter Flugzeuge im Jemen und in Pakistan getötet wurden.
In seiner Grundsatzrede zu seiner Antiterrorstrategie warnte der Präsident, dass die Vereinigten Staaten noch immer der Bedrohung durch Extremisten ausgesetzt seien. Nach dem Niedergang der alten Führungsriege des Terrornetzwerks Al-Kaida gehe die Gefahr aber nun vor allem von extremistischen Einzeltätern aus.
Guantánamo schliessen
In seiner Rede kündigte Obama auch einen neuen Anlauf zur Schliessung des Gefangenlagers Guantánamo auf Kuba an. Er rief den Kongress auf, bestehende Hindernisse zum Transfer von Gefangenen in andere Länder zu lockern.
Obama begründete seine Forderung unter anderem damit, dass Guantánamo das Ansehen Amerikas beschädigt.
“Guantánamo ist in der ganzen Welt zu einem Symbol für ein Amerika geworden, das die Herrschaft des Rechts verspottet.”
Das Pentagon solle einen Ort in den USA bestimmen, an denen Militärverfahren gegen Terrorverdächtige stattfinden können, sagte Obama. Nach US-Medienberichten gibt es im Kongress allerdings weiterhin Bedenken, die Militärtribunale von Guantánamo auf das US-Festland zu verlegen.
Der US-Präsident forderte ausserdem, dass es wieder erlaubt werde, Gefangene aus dem Jemen in ihre Heimat zurückzuschicken. Das war 2011 aus Sicherheitsgründen gestoppt worden. Damals wurde befürchtet, dass die Entlassenen in dem arabischen Land vom Terrornetzwerk Al-Kaida rekrutiert werden. (sda)
Quelle: bluewin.ch
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erschienen bei Ria Novosti – Danke an Armeeverkauf
Bei Unruhen im Norden von Stockholm sind in der Nacht zum Montag rund 100 Fahrzeuge verbrannt worden.
Den am Sonntagabend begonnen Pogromen folgten Zusammenstöße mit der Polizei.
Anlass zu den Unruhen war vermutlich der Tod eines Einwohners des vorwiegend von Einwanderern bewohnten Stockholmer Stadtteils Husby. Am 14. Mai hatten Polizisten einen 69-Jährigen erschossen, der sie mit einer Machete bedrohte.
Nach Polizeiangaben nahmen an den Pogromen 50 bis 60 junge Leute teil. Sie zündeten Autos an, die sowohl auf der Straße geparkt waren als auch in einer Garage standen.
Wegen des Feuers mussten etwa 50 Menschen in Sicherheit gebracht werden.
Als die Polizisten vor Ort eintrafen, griffen die jungen Leute sie mit Steinen an. Drei Polizeibeamte wurden dabei verletzt.
Die Ausschreitungen endeten am Montag um etwa 5.30 Uhr morgens. Keiner der Teilnehmer wurde in Gewahrsam genommen.
Laut der Gesellschaftsorganisation „Megafonen“, die die Interessen der Einwohner der nördlichen Vororte von Stockholm vertritt, sind die Pogrome eine Reaktion auf das brutale Vorgehen der Polizei gegen Einwohner der Stadt.
Quelle: Ria Novosti
Anmerkung: Bei den Systemmedien herrscht ohrenbetäubendes Schweigen.
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erschienen bei antikrieg.com – Danke an Yvonne
von Franklin Lamb
Homs, SYRIEN – Es ist nicht schwer, im Regierungsbezirk von Homs oder in Syriens anderen dreizehn Regierungsbezirken Kritiker der Regierung Assad zu finden, laut syrischen Analysten, die ich interviewen konnte, sowie laut Berichten von Menschenrechtsgruppen und Anwälten, die Dissidenten in Syrien vertreten. Wie auch immer – nach fast 27 Monaten der Unruhen schwingt das Pendel der öffentlichen Meinung sichtlich zurück in Richtung Unterstützung der derzeitigen Regierung.
In der vergangenen Woche wurde ein politisches Ergebnis erkennbar bei den Vereinten Nationen, wo ein von den Vereinigten Staaten von Amerika, Qatar und Saudiarabien eingebrachter Resolutionsantrag an die Generalversammlung, der den Druck auf die Regierung Assad erhöhen sollte, Schiffbruch erlitt und bei weitem nicht das erreichte, was der saudische Botschafter bei den Vereinten Nationen und andere Alliierte der Vereinigten Staaten von Amerika als überwiegende Zustimmung vorhergesagt hatten.
Im Lauf der letzten vier oder fünf Monate wurde zunehmend klar, dass die öffentliche Meinung in Syrien eine andere Richtung nimmt, aus Gründen, die das Folgende mit einschließen, aber nicht nur.
Während die Inflation in den Lebensmittelgeschäften wahrscheinlich vom größten Teil der Durchschnittsbevölkerung beklagt wird, gewöhnt sich die Bevölkerung irgendwie an höhere Preise und scheint es irgendwie sogar der Regierung anzurechnen, dass sie sich bemüht, manchmal mit Erfolg, die Auswirkungen der illegalen Sanktionen unter der Führung der Vereinigten Staaten von Amerika abzumildern, die die selbe syrische Bevölkerung aus rein politischen Gründen treffen, um einen Regimewechsel zu erreichen.
Während die Syrer Menschenwürde, Freiheit von unterdrückerischen Sicherheitskräften und ein Ende der Korruption fordern, wie es alle Menschen in dieser Region und darüber hinaus tun, beobachten sie eine annähernde Rückkehr zur Normalität in Hinblick auf Versorgung mit Elektrizität, Benzin, Diesel, Busverkehr, Schulen und öffentlichen Diensten wie Müllentsorgung, Strassenreinigung, Parkbetreuung und sympathischen Verkehrspolizisten, die eher verständnisvoll reagieren angesichts von Autofahrern und Fußgängern, die aufgrund „der Situation“ ausrasten.
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